Cover -- Kapitel 1 Einleitung -- A. Zur Problemstellung -- B. Aufbau der Untersuchung -- Kapitel 2 Subsidiarität und Integration im Unionsgrundrechtsschutz – Zum Untersuchungsaufbau -- A. Einleitung -- B. Inkorporation, Föderalismus, Subsidiarität, (Verfassungs)Integration – Eine Verortung -- C. Argumente für und gegen eine zentralisierte Grundrechtsbindung in Föderalsystemen -- I. Zur Mehrfachbindung an Grundrechte -- II. Zu den praktischen Auswirkungen einer Mehrfachbindung an Grundrechte -- III. Zu den Grundprinzipien des Unionsrechts und ihrer Bedeutung für die Frage einer Bindung von Mitgliedstaaten an die Unionsgrundrechte -- 1. Zu einem Konflikt abstrakter Prinzipien der Einheit und Vielfalt -- 2. Zum Rechtsprinzip als Begründung -- a) Die Union und die Mitgliedstaaten als einheitliches Mehrebenenverfassungssystem -- b) Verfassungspluralistische Erklärungsansätze -- c) Die konkret begrenzende Funktion des Rechtsprinzips -- 3. Zur Autonomie bzw. Eigenständigkeit des Unionsrechts als Begründung -- 4. Zur unmittelbaren Geltung und Anwendbarkeit des Unionsrechts als Begründung -- 5. Zum Vorrang des Unionsrechts als Begründung -- 6. Zur einheitlichen Wirksamkeit des Unionsrechts als Begründung -- a) Zur einheitlichen Wirksamkeit des Unionsrechts und nicht grundrechtsartigen Normen -- b) Zur einheitlichen Wirksamkeit der Unionsgrundrechte -- IV. Zwischenergebnis -- D. Stand der Literatur und Herangehensweise an die Thematik -- E. Zur Begriffswahl in der Rechtsprechung des EuGH -- I. Zur Verwendung des Begriffs der „Durchführung“ durch den EuGH -- II. Zur Verwendung des Begriffs des „Anwendungsbereichs“ -- III. Würdigung -- F. Ergebnis -- Kapitel 3 Zur Geltung von Landes-, Gliedstaats- und kantonalen Grundrechten im deutschen, US-amerikanischen und schweizerischen Verfassungsrecht -- A. Einleitung -- B. Zur geschichtlichen Entwicklung der ausgewählten Föderalsysteme -- I. Zur geschichtlichen Entwicklung im deutschen Verfassungsrecht -- 1. Vom Alten Reich bis zur Verfassung von Weimar -- 2. Zur Schaffung des Grundgesetzes -- 3. Zu den Verfassungen der neuen Länder und zur wachsenden Bedeutung von Landesverfassungsgerichten -- 4. Zusammenfassung -- II. Zur geschichtlichen Entwicklung im US-amerikanischen Verfassungsrecht -- 1. Zur Schaffung von Grundrechtskatalogen auf Gliedstaatsebene und in der Bundesverfassung -- 2. Der Vierzehnte Verfassungszusatz und der Beginn der selektiven Inkorporation -- 3. Verstärkte Kompetenzausübung auf Bundesebene und verstärkter Grundrechtsschutz durch den Obersten Gerichtshof -- 4. Zum „Neuen Gerichtsföderalismus“ -- 5. Konsolidierung des Neuen Gerichtsföderalismus und Stand der selektiven Inkorporation -- 6. Zusammenfassung -- III. Zur geschichtlichen Entwicklung im schweizerischen Verfassungsrecht -- 1. Zu den Anfängen von Grundrechtsnormen auf Bundesebene -- 2. Zum Fortschritt des Grundrechtsschutzes durch die Interaktion von kantonaler und Bundesebene -- 3. Zum Bedeutungsverlust der kantonalen Grundrechte -- 4. .
Zusammenfassung -- IV. Zwischenergebnis -- C. Zur Grundrechtskompetenz in den ausgewählten Föderalsystemen -- I. Zur Grundrechtskompetenz der Länder im deutschen Verfassungsrecht -- 1. Grundlagen der Grundrechtskompetenz der Länder -- 2. Zur Bindung der Landesverfassungsgesetzgeber an die Kompetenzordnung des Grundgesetzes -- 3. Zur Landesverfassungsbeschwerde an ein Landesverfassungsgericht -- 4. Zur praktischen Ausübung der Grundrechtskompetenz der Länder -- a) Aliud-Gewährleistungen -- b) Hinter dem Grundgesetzstandard zurückbleibende Landesgrundrechte -- c) Über den Grundgesetzstandard hinausgehende Landesgrundrechte -- d) Teilweise niedrigeren, teilweise höheren Schutz bietende Landesgrundrechte -- 5. Zusammenfassung -- II. Zur Grundrechtskompetenz der Gliedstaaten im US-amerikanischen Verfassungsrecht -- 1. Grundlagen der Kompetenzen der Bundes- und Gliedstaatsebene -- 2. Zur praktischen Ausübung der Grundrechtskompetenz der Gliedstaaten -- a) Aliud-Gewährleistungen -- b) Hinter dem Schutzstandard der Bundesverfassung zurückbleibende Gliedstaatsgrundrechte -- c) Über den Schutzstandard der Bundesverfassung hinausgehende Gliedstaatsgrundrechte -- 3. Zusammenfassung -- III. Zur Grundrechtskompetenz der Kantone im schweizerischen Verfassungsrecht -- 1. Die Kantonsverfassungen im System der Bundesverfassung -- 2. Zur Gewährleistung von Kantonsverfassungen durch den Bund -- 3. Zur praktischen Ausübung der Grundrechtskompetenz der Kantone -- a) Aliud-Gewährleistungen -- b) Hinter dem Schutzstandard der Bundesverfassung zurückbleibende kantonale Grundrechte -- c) Über den Schutzstandard der Bundesverfassung hinausgehende kantonale Grundrechte -- 4. Zusammenfassung -- IV. Zwischenergebnis -- D. Grundrechtskonflikte und Gerichtszuständigkeitsfragen in den ausgewählten Föderalsystemen -- I. Grundrechtskonflikte und Gerichtszuständigkeitsfragen im deutschen Verfassungsrecht -- 1. Zum Umgang mit Konflikten zwischen Bundesverfassungsgrundrechten und Landesgrundrechten -- a) Zur Vorrangregelung in Bezug auf Landesgrundrechte in den Artikeln 31 und 142 GG -- aa) Zum Streit über die Rechtsfolgen der Anwendung des Artikel 31 GG -- bb) Zum Verhältnis der Artikel 31 und 142 GG -- b) Zur Geltung abweichender Landesgrundrechte -- aa) Zu inhaltsgleichen Landesgrundrechten -- bb) Zur Geltung von über den Grundgesetzstandard hinausgehenden Landesgrundrechten -- cc) Zur Geltung von hinter dem Grundgesetzstandard zurückbleibenden Landesgrundrechten -- c) Zusammenfassung -- 2. Zur Zuständigkeit und Bindung von Behörden und Gerichten -- a) Zur Grundrechtsbindung der Bundesstaatsgewalt -- b) Zur Grundrechtsbindung bei der Anwendung von Bundesrecht durch Landesbehörden und -gerichte -- c) Zur Prüfungsbefugnis der Landesverfassungsgerichte -- d) Zusammenfassung -- 3. Fazit -- II. Grundrechtskonflikte und Gerichtszuständigkeitsfragen im US-amerikanischen Verfassungsrecht -- 1. Zum Umgang mit Konflikten zwischen Bundesverfassungsgrundrechten und Gliedstaatsgrundrechten -- .
a) Zum Vorrang des Bundes- und Bundesverfassungsrechts gegenüber Gliedstaatsrecht -- b) Zum Prozess der Inkorporation der Bundesverfassungsgrundrechte -- aa) Zu frühen Ansätzen und den Grundlagen der Inkorporation im Vierzehnten Verfassungszusatz -- bb) Zur Entwicklung der selektiven Inkorporation -- c) Zum Neuen Gerichtsföderalismus und zur Geltung und Auslegung gliedstaatlicher Grundrechtsbestimmungen -- aa) Zu verschiedenen Auslegungsstrategien der gliedstaatlichen Höchstgerichte -- bb) Zur Geltung von über den Bundesverfassungsstandard hinausgehenden Gliedstaatsgrundrechten -- cc) Zur Geltung von hinter dem Bundesverfassungsstandard zurückbleibenden Gliedstaatsgrundrechten -- d) Zusammenfassung -- 2. Zur Zuständigkeit und Bindung von Behörden und Gerichten -- a) Zu den Grundzügen des dualen US-amerikanischen Gerichtssystems -- b) Zur Abgrenzung der Sphären des Bundes- und des Gliedstaatsrechts zu Zwecken der Gerichtszuständigkeit -- c) Zur Abstützung der eigenen Entscheidungen von Gliedstaatshöchstgerichten auf Bundes- und Gliedstaatsverfassungsrecht -- d) Zusammenfassung -- 3. Fazit -- III. Grundrechtskonflikte und Gerichtszuständigkeitsfragen im schweizerischen Verfassungsrecht -- 1. Zum Umgang mit Konflikten zwischen Bundesverfassungsgrundrechten und Gliedstaatsgrundrechten -- a) Zur Regelung des Vorrangs des Bundesrechts gegenüber kantonalem Recht -- aa) Zur Unterscheidung von Norm- und Kompetenzkonflikten -- bb) Zu den Rechtsfolgen von Norm- und Kompetenzkonflikten und zu gleichlautenden Normen im kantonalen und Bundesrecht -- cc) Zum Umgang mit gleichlautenden kantonalen Grundrechten -- b) Zur Eigenständigkeit und Geltung abweichender kantonaler Grundrechte -- aa) Zur Eigenständigkeit kantonaler Grundrechte -- bb) Zur Geltung von über den Bundesverfassungsstandard hinausgehenden kantonalen Grundrechten -- cc) Zur Geltung von hinter dem Bundesverfassungsstandard zurückbleibenden kantonalen Grundrechten -- c) Zusammenfassung -- 2. Zur Zuständigkeit und Bindung von Behörden und Gerichten -- a) Zur Grundrechtsbindung der Kantone im System der Bundesverfassung -- b) Zur Zuständigkeit der Gerichte im schweizerischen Verfassungssystem -- aa) Zu den kantonalen Gerichten -- bb) Zur Rolle des Bundesgerichts -- c) Zusammenfassung -- 3. Fazit -- IV. Zwischenergebnis -- E. Ergebnis und Gegenüberstellung mit dem Unionsrecht -- Kapitel 4 Zum Anwendungsbereich des Unionsrechts – Das Zusammenspiel von Grundfreiheiten, Unionsbürgerschaft, Drittwirkung und Unionsgrundrechten -- A. Einleitung -- B. Zur Annäherung von Grundfreiheiten und Grundrechten -- I. Zur möglichen Begründung einer Verschmelzung von Grundfreiheiten und Grundrechten -- II. Zu den Argumenten gegen eine Verschmelzung von Grundfreiheiten und Grundrechten -- III. Zur Rechtsprechung des Gerichtshofs und deren Interpretation in der Lehre -- 1. Grundrechtsähnliche Formulierungen in Bezug auf Grundfreiheiten -- 2. Auslegung der Grundfreiheiten im Lichte der Grundrechte -- 3. Abwägung von Grundf.
